Vier Männer aus München hatten wohl am Vorabend zu viel gefeiert und getrunken. Nach der Aussage von einem der Vieren später bei der Polizei sollen sie sich während ihrer Party dazu entschlossen haben, sich an einem Dealer zu rächen. Der hatte angeblich einen der Vier beschissen. Er soll ihm weniger Koks als vereinbart geliefert haben, […]
Der junge Beschuldigte hatte gerade die Grenze auf der Salzburger Autobahn nach Deutschland passiert, als er angehalten wurde. Die Polizei hielt ihn wegen seines silbernen Mercedes mit ausländischem Kennzeichen an. Der Verdacht: Das Auto ist gestohlen. Bei der Prüfung seiner Papiere stellte sich heraus, dass die Fahrgestellnummer nicht passte. Die Handschellen klickten. Nun war klar: […]
Der sechzigjährige Angeklagte (Verteidiger RA Florian Schneider) aus dem europäischen Ausland arbeitet seit Langem in der Münchner Gastronomie als Aushilfskoch. Als sein Lokal wegen Corona im März 2020 schloß wurde er zunächst arbeitslos. Seine Meldung zur Arbeitslosigkeit mündete im Jahr 2022 in eine Anzeige des Zolls wegen Sozialbetrugs. Am Ende hieß es aber Freispruch vom […]
Die Staatsanwaltschaften in Deutschland hatten zunächst eine gar nicht so einfache Ermittlungsaufgabe zu lösen. Ein anfangs Unbekannter hatte rund zwei Jahre lang Strafanzeigen in der ganzen Republik wegen Internetbetrugs produziert. Am Ende verhängte das Landgericht München II eine erhebliche Haftstrafe für Internetbetrug. Nach etwa zwei Jahren Ermittlungsarbeit umfaßte die Anklage dann deutlich über einhundert Einzeltaten. […]
Ein fester Bestandteil des Strafprozesses ist das Schmerzensgeld für Tatopfer, das Angeklagte und Beschuldigte wegen ihrer Taten schulden. Die Ansprüche der Tatopfer sind in den Vorschriften des § 823 BGB festgelegt. Der Anwalt des Geschädigten macht das Schmerzensgeld für Tatopfer gleich direkt im laufenden Strafprozess geltend. Die Reform der Strafprozessordnung in den 90er machte die […]
Eine Besonderheit des Freistaates Bayern. Und zur Zeit in aller Munde. Der Gewahrsam nach BayPAG, dem Bayerischen Polizeiaufgabengesetz, ist infolge der Klebeaktionen der Klimaaktivisten plötzlich ins öffentliche Interesse gerückt. Jahrelang hatte diese Regelung des Artikels 17 BayPAG in der öffentlichen Wahrnehmung unverdientermaßen ein Schattendasein geführt. Plötzlich wird der bayerischen Öffentlichkeit klar, dass es möglich ist, […]
Der junge Angeklagte hatte sich an den regelmäßigen Konsum von Cannabis bereits gewöhnt. Er hatte von seiner Dealerin jederzeit das bekommen, was er gebraucht hatte. Als die Dealerin aufflog war auch der Angeklagte dran. Der Rat vom Verteidiger (RA Florian Schneider) bei Btm ist jetzt dringend. Rat vom Verteidiger bei Btm ist oft eilig und […]
Der Gastwirt hatte sich wohl wenig dabei gedacht, als er vor Jahren Kokain probierte. Ein Bekannter hatte ihn auf die Idee gebracht. Als ihn maskierte Täter in seiner Wohnung überfielen und ausraubten kam aber auf, dass er Kokain konsumiert hatte. An Führerschein weg bei Kokain hatte er damals natürlich nicht gedacht. Der Führerschein ist weg […]
Haft für Steuerhinterziehung, so lautete vor Kurzem im Amtsgericht München das Urteil. Ein Münchner Gastronom war in Rahmen einer Betriebsprüfung in Verdacht geraten, Steuern hinterzogen zu haben. Die Höhe der nicht korrekt erklärten und bezahlten Steuern war geschätzt worden. Hieran entzündete sich der Streit. Die Schätzung der Umsätze ist nur dann erlaubt, wenn die Umsatzberechnungen […]
Die Sache war eigentlich banal. Der Münchner war mit einem Geschäftsauto mit knapp 20 km/h geblitzt worden. Eine Kleinigkeit. Wäre da nicht die Tatsache, dass er keinen Führerschein hatte! Ohne Führerschein geblitzt zu werden ist nämlich eine andere Sache. Ohne Führerschein geblitzt zu werden kann unangenehme Ermittlungen der Polizei zur Fahrereigenschaft bedeuten. Die Fahrereigenschaft muss […]